EU darf nicht „Öömrang“ als geschützte Marke anerkennen

Die Landesregierung Schleswig-Holstein will europaweit die Regional- und Minderheiten im EU-Markenrecht stärker schützen. Dafür setzt sich der Minderheitenbeauftragte des Ministerpräsidenten, Johannes Callsen im Europäischen Parlament ein. Er sagt: „Die Besonderheiten der Regional- und Minderheitensprachen müssen im Rahmen des europäischen Markenrechts stärker geschützt werden, um Schutzbelegungen traditioneller friesischer Begriffe zu vermeiden“ bei einer Anhörung der interfraktionellen Arbeitsgruppe „Traditionelle Minderheiten, nationale Gemeinschaften und Sprachen“ in Straßburg. Hintergrund ist die Eintragung des friesischen Begriffs „Öömrang“ als geschützte Marke auf europäischer Ebene. Dadurch sieht sich die friesische Volksgruppe mit einer Benachteiligung ihrer Sprache im Markenschutz konfrontiert. „Durch die Anmeldung des EU-Markenschutzes steht die friesische Volksgruppe nun vor der Herausforderung, ihre eigenen Begriffe und Aussprüche zur Vermarktung von regional hergestellten Produkten in Nordfriesland nicht mehr verwenden zu dürfen. Der Minderheitenbeauftragte fordert umgehende Lösungen, die den Schutz von Regional- und Minderheitensprachen im EU-Markenrecht garantieren.